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28
May

Fahrverbot: Teure Schlangenlinien

Trunkenheit auf dem Fahrrad kann seit einiger Zeit zum Verlust des Führerscheins führen. Und auch wer keine Fahrerlaubnis besitzt, muss zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU), wenn die Behörden eine solche Maßnahme anordnen. Die “Idiotentest“-Weigerung eines alkoholisierten Zweiradfreundes hatte vor Gericht keine Chance.

Für einen Gießener endete nach einer durchzechten Nacht die kurvenreiche Heimreise per Fahrrad in einer Polizeikontrolle. Der Mann ohne Führerschein wähnte sich zunächst mit einem blauen Auge davongekommen. Doch er hatte die Rechnung ohne die zuständige Fahrerlaubnisbehörde gemacht: angesichts von gemessenen 1,75 Promille ordnete das Amt eine Medzinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) an. Unverhältnismäßig und nicht finanzierbar, fand der Alkoholsünder und verweigerte die Einholung des etwa 400 Euro teuren Gutachtens. Die Behörde blieb unnachgiebig und untersagte ihm generell die Nutzung von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen, zu der auch motorisierte Krankenstühle sowie, mit Einschränkungen, Mofas gehören. Verkehrsteilnehmer, die ein Fahrzeug mit mindestens 1,6 Promille im Blut lenken, können zur MPU verpflichtet werden, berief sich das Amt auf die Straßenverkehrsordnung.

Auch das Verwaltungsgericht Gießen lehnte kürzlich den Widerspruch des erstmalig alkoholisiert aufgefallenen Mannes ab (Aktenzeichen: 6 L 663/10). Das von betrunkenen Radfahrern im Straßenverkehr ausgehende Risiko begründe eine Begutachtung. Nur so sei die Gefährdung für Leib und Leben realistisch einzuschätzen, zudem bezieht sich die gesetzliche Grundlage ausdrücklich nicht nur auf Kraftfahrzeuge. /Quelle: formblitz.de

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3 Responses to “Fahrverbot: Teure Schlangenlinien”

  1. 1
    Alexander7 Says:

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